In der Parlamentssitzung vom 5. November stand mit dem Traktandum 5 Aufwertung der Bibliothek Stapfen Köniz ein brisantes Thema an: Brisant im Sinne, dass das vorgeschlagene Projekt des Gemeinderates den, dafür eingestellten Betrag im IAFP (Integrierter Aufgaben- und Finanzplan) um sage und schreibe 450`000.— Franken übertraf. Im IAFP 2018 waren 900`000.- Franken eingestellt – dies ist eine Kostenüberschreitung von 50 %!
Trotz Sympathien zur Bibliothek und ihren Aufgaben, wie auch das Verständnis, dass eine Sanierung mit Umbau nötig ist, konnte die SVP Fraktion dieser Vorlage so unmöglich zustimmen. Die angespannte finanzielle Lage der Gemeinde lassen solche Ausreizungen nicht zu.
In den verschiedenen Fraktionsvoten wurde der hohe Investitionsbetrag und die Überschreitung des IAFP`s zwar durchgehend beanstandet und der Gemeinderat, wie die Planung gerügt. Schlussendlich war aber die Mehrheit im Parlament nicht gewillt ein Zeichen zu setzten, den Worten Taten folgen zu lassen und das Geschäft an den Gemeinderat zurückzuweisen. Leider liess sich die Mehrheit des Parlaments von der Haltung des zuständigen Gemeinderates, entweder dieses Projekt oder gar keines, beeindrucken.
Die SVP Fraktion ist konsterniert über den fehlenden Mut – besonders nach der diesjährigen Budgetdebatte erhofften wir uns von Seite der Mitteparteien definitiv einen stärkeren Durchhaltewillen zum Sparen! Für eine Entlastung des Könizer Finanzhaushalts braucht es eine konsequente Haltung in allen Bereichen und nicht nur «Rosinenpickerei» - das heisst, Lobbying, Aussicht auf zukünftige Wähleranteile und Inkonsequenz sind keine Hilfe, diese Gemeinde wieder auf finanziell gesunde Füsse zu bringen!
Es bleibt hier noch festzuhalten, dass die bürgerliche Seite durchaus hinter der Bibliothek Köniz steht – wir hätten dem eingestellten Kredit von 900`000.- Franken zugestimmt.
SVP Fraktion Köniz